发明名称 Flüssigkeitspumpe für ein Hausgerät
摘要 Die Flüssigkeitspumpe 1 ist für ein Hausgerät vorgesehen und weist eine Vorkammer 2 und eine Hauptkammer 3 auf, wobei die Vorkammer 2 eine Einfüllöffnung 4 zum Einfüllen von Flüssigkeit K aufweist; die Vorkammer 2 und die Hauptkammer 3 über eine Durchlassöffnung 5, welche tiefer liegt als die Einfüllöffnung 4, miteinander verbunden sind; die Hauptkammer 3 eine Auslassöffnung zum Ablassen der Flüssigkeit K und eine mit einer Luftpumpe 7 verbundene Drucköffnung 8 aufweist; in oder mit der Hauptkammer 3 ein füllstandsgesteuertes Ventilelement 9 angeordnet ist, welches dazu eingerichtet und angeordnet ist, mit einem Erreichen eines maximalen Füllstands (hmax) in der Hauptkammer 3 die Durchlassöffnung 5 zu verschließen; wobei an oder in der Vorkammer 2 mindestens ein Füllstandssensor 10 angeordnet ist, mittels dessen ein Erreichen eines Aktivierungspegels (ha) in der Vorkammer 2 abfühlbar ist; und wobei die Flüssigkeitspumpe 1 dazu eingerichtet ist, mit Erreichen des Aktivierungspegels (ha) die Luftpumpe 7 für eine bestimmte Zeitdauer zu aktivieren.
申请公布号 DE102010029889(A1) 申请公布日期 2011.12.15
申请号 DE201010029889 申请日期 2010.06.09
申请人 BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERAETE GMBH 发明人 DESPANG, OLIVER
分类号 D06F39/08;D06F58/24 主分类号 D06F39/08
代理机构 代理人
主权项
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