发明名称 Beschlag für einen Fahrzeugsitz
摘要 Bei einem Beschlag (10) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11) und einem zweiten Beschlagteil (12), welche miteinander in Getriebeverbindung stehen mittels eines Zahnrades (16) und eines Zahnkranzes (17), die miteinander kämmen, einem von einem Mitnehmer (21) angetriebenen, umlaufenden Exzenter (27, 27) zum Antrieb einer relativen Abwälzbewegung von Zahnrad (16) und Zahnkranz (17), wobei das erste Beschlagteil (11) den Exzenter (27, 27) aufnimmt, welcher sich am zweiten Beschlagteil (12) abstützt, wobei zwei von einer Feder (35) beaufschlagte Keilsegmente (27) den Exzenter (27, 27) definieren, einem Sperrelement (51), welches den Exzenter (27, 27) im nicht-angetriebenen Zustand des Beschlags (10) durch Zusammenwirken wenigstens einer Sperrnase (51e) des Sperrelementes (51) mit einer am ersten Beschlagteil (11) ausgebildeten Verzahnung (55) sperrt und welches den Exzenter (27, 27) bei Antrieb durch den Mitnehmer (21) freigibt, wobei das Sperrelement (51) wenigstens eine von der Feder (35) durchdrungene Öffnung (51g) aufweist, durchdringt die Feder (35) das Sperrelement (51) an genau einer Öffnung (51g).
申请公布号 DE102010023966(A1) 申请公布日期 2011.12.15
申请号 DE20101023966 申请日期 2010.06.09
申请人 KEIPER GMBH &amp, CO. KG 发明人 LEHMANN, ULRICH;JOKIEL, CHRISTIAN
分类号 B60N2/22;A47C1/024;A47C1/027 主分类号 B60N2/22
代理机构 代理人
主权项
地址