发明名称 Zweitverschluß für Getränkeflaschen
摘要 Bei einem Zweitverschluss für Getränkeflaschen, insbesondere Sektflaschen mit unter Überdruck zu haltendem Inhalt, mit einem dicht auf die jeweilige Flasche aufsetzbaren Kopfteil (1, 2), der mit dem Innenraum der Flasche über einen durch ein von außen lösbares Rückschlagventil (7) sperrbaren Durchlass (3) verbunden ist, ist das Rückschlagventil als in einem Freiraum (4) des Kopfteiles (1, 2) selbst untergebrachtes Membranventil (4, 7, 8) ausgebildet, das einen elastisch verformbaren Ventilteller (7) aufweist, der mit einem Fortsatz (8) in einem zur Außenseite des Kopfteiles (1) führenden Durchlassbereich (3) geführt ist, sich im Sperrzustand unter Überdruck in der Flasche an vorzugsweise als Kanten oder Wulste (10) ausgebildete Ränder im Durchlassende (3) anlegt und aus dieser Abdichtstellung durch eine Handhabe (9) bzw. durch Druckbeaufschlagung über eine dicht an den Durchlass (3) aufsetzbaren Luftpumpe (21), insbesondere eine Handpumpe bzw. eine Druckpatrone erzeugten relativen Überdruck gegenüber dem Flascheninhalt lösbar ist. Der Kopfteil (1, 2) kann als Schraubverschluss (22) für die entsprechende Flasche (24) ausgebildet sein oder einen in den Flaschenhals einführbaren, über eine Klemme (17) befestigbaren Pfropfen (15) tragen.
申请公布号 DE102011009494(A1) 申请公布日期 2011.08.04
申请号 DE201110009494 申请日期 2011.01.26
申请人 GIRLINGER & CO GES.M.B.H. 发明人 GIRLINGER, JOHANN
分类号 B65D39/12;B65D41/04 主分类号 B65D39/12
代理机构 代理人
主权项
地址