发明名称 DEVICE FOR LOCKING A CONTAINER THAT CAN BE CLOSED BY MEANS OF A LID
摘要 <p>Eine Vorrichtung (1) zur Verriegelung eines durch einen Deckel (2) verschließbaren Behältnisses (4), mit einem am Deckel (2) aufhehmbaren Gehäuse (6) und einem im Gehäuse (6) verschwenkbar gelagerten Hebel (16), der an seinem ersten Ende (22a) einen Handgriff (24) zum Verschwenken des Hebels (16) aus einer ersten Verriegelungsstellung in eine zweite Freigabestellung aufweist, und der an seinem zweiten Ende (22b) mit hakenförmigen Eingriffsmitteln (28) versehen ist, welche in der ersten Verriegelungsstellung einen behältnisseitigen Vorsprung (30) hintergreifen, um den Deckel (2) mit einer vorgegebenen Andruckkraft gegen das Behältnis (4) zu drängen, wobei ein Sperrelement (32) vorgesehen ist, das den Hebel (16) in der ersten Verriegelungsstellung gegen ein Verschwenken in die zweite Freigabestellung sperrt, zeichnet sich dadurch aus, dass am Hebel eine Steuerkurve (36) mit einem zurückgenommenen Kurvenabschnitt (36a) vorgesehen ist, die mit einem sich am Gehäuse (6) abstützenden federbelasteten Kurvenfolger (38) zusammenwirkt, welcher den Hebel (16) nach dem Verschwenken aus der Verriegelungsstellung mit einem der Schwenkbewegung entgegen gerichteten Haltemoment beaufschlagt, um den Hebel (16) in einer zwischen der Verriegelungsstellung und der Freigabestellung gelegenen dritten Zwischenstellung zu arretieren.</p>
申请公布号 WO2011032655(A1) 申请公布日期 2011.03.24
申请号 WO2010EP05489 申请日期 2010.09.07
申请人 BROSS, EWALD 发明人 BROSS, EWALD
分类号 E05C3/04 主分类号 E05C3/04
代理机构 代理人
主权项
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