发明名称 CONTAINER LID HAVING A PRESSURE EQUALIZING DEVICE
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen Deckel (100) eines Behälters, insbesondere einer Getränkedose, mit einer Ausgießöffnung (103), die über ein Verschlusselement (120) verschließbar ist, das über ein Betätigungselement (110) aus einer Geschlossenposition in eine Offenposition bewegbar ist. eine Druckausgleichseinrichtung mit einer Druckausgleichsöffnung (123) vorgesehen ist, die mit dem Betätigungselement (110) zusammen wirkt. Eein Schließelement zum Verschließen der Druckausgleichsöffnung (123) bei Stellung des Betätigungselementes (110) in der Geschlossenposition legt bei Bewegung des Betätigungselementes (110) aus der Geschlossenposition in die Offenposition die Druckausgleichsöffnung (123) frei. Das Schließelement ist als Rohrelement (124) aus flexiblem Material ausgebildet das mit der einen Druckausgleichsöffnung (123) in Verbindung steht. Das Rohrelement (124) ist über eine reversible Querschnittsverengung gas- und/oder flüssigkeitsdicht verschlossen wenn sich das eine Betätigungselement (110) in der Geschlossenposition befindet.</p>
申请公布号 WO2011026991(A1) 申请公布日期 2011.03.10
申请号 WO2010EP63097 申请日期 2010.09.07
申请人 XOLUTION GMBH;BRATSCH, CHRISTIAN 发明人 BRATSCH, CHRISTIAN
分类号 B65D51/16;B65D47/20;B65D47/32 主分类号 B65D51/16
代理机构 代理人
主权项
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