发明名称 Rückstellvorrichtung für eine Fahrtrichtungsanzeige
摘要 Es wird eine Rückstellvorrichtung (Z) für einen zur Betätigung einer Fahrtrichtungsanzeige vorgesehenen Lenkstockhebel (E) beschrieben, mit: - einem um eine Drehachse (P) schwenkbaren Lenkstockhebel (E), der aus einer neutralen Ausgangsposition heraus in eine von zwei Betätigungspositionen schwenkbar ist; - einer ortsfest angeordneten Kulisse (A) zur Führung eines der Kulisse (A) zugewandten Endes (Q) des Lenkstockhebels (E); - zwei auf einer Rastwippe (B) angeordnete Rastungen (D), die in einer Raststellung der Rastwippe (B) über die Kulissenkontur hervorstehen und jeweils das Ende (Q) des Lenkstockhebels (E) in einer Betätigungsposition halten, wobei die Rastwippe (B) drehbeweglich bewegbar ist, sodass jeweils eine Rastung (D) zumindest bündig mit der Kulissenkontur abschließt und den in der Betätigungsposition gehaltenen Lenkstockhebel (E) freigibt; - einem drehbar gelagerten Auslösenocken (F), der von einer Grundstellung in eine Betriebsstellung in Richtung auf die Lenksäule bewegbar ist; - einem an der Lenksäule angeordneten und mit dem Auslösenocken (F) zusammenwirkenden Rückstellelement (H); - einer Stützeinrichtung zum Halten der Rastwippe (B) in der mittels des Auslösenockens (F) bei einer Rückdrehung der Lenksäule freigebbaren Raststellung; bei der die Stützeinrichtung durch zwei beidseitig des Lenkstockhebels (E) angeordnete, jeweils um einen Drehpunkt (T) drehbar gelagerte Hebel (J) gebildet ist, von denen zumindest einer um seinen Drehpunkt ...
申请公布号 DE102009032968(A1) 申请公布日期 2011.01.20
申请号 DE200910032968 申请日期 2009.07.14
申请人 VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH 发明人 MOZER, REINER;BUEKI, BENJAMIN
分类号 B60Q1/42;H01H25/04 主分类号 B60Q1/42
代理机构 代理人
主权项
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