发明名称 Duftabgabesystem für eine Papierrolle
摘要 Duftabgabesystem (1) zur Desodorierung und/oder zur Beduftung von Räumen an drehbar gelagerten Papierrollen (2), umfassend einen mit einer Mehrzahl von Öffnungen (7, 8a) versehenen ringförmigen Behälter (3), der einen ringförmigen Aufnahmeraum (4) umschließt, wobei die Öffnungen (7, 8a) eine Emittierung der Duftstoffe der vom Aufnahmeraum (4) nach außen ermöglichen, und dass der Behälter (3) eine koaxial vorstehende Hülse (17) aufweist, die zur vorzugsweise konzentrischen Positionierung des Behälters (3) an einer Stirnseite einer Papierrolle (2) axial in eine Papierrolle (2) oder in ein Kernrohr einer Papierrolle (2) einsteckbar ist, und dass der Behälter (3) kraftschlüssig und/oder formschlüssig wirkende Befestigungsmittel (18, 20) zur rotatorischen Befestigung des Behälters (3) an einer Papierrolle (2) und/oder an einem Kernrohr einer Papierrolle (2) aufweist, wobei der Behälter (3) zumindest zweiteilig ausgeführt ist, wobei ein erster Behälterteil (9) eine ebene oder gewölbte Rückwand (10) und ein hiermit lösbar verbundener zweiter Behälterteil (12) eine ebene oder gewölbte Vorderwand (6) umfasst, wobei der erste Behälterteil (9) und der zweite Behälterteil (12) über eine scharnierartige Materialbrücke (13) miteinander verbunden sind, wobei in den ringförmigen Aufnahmeraum (4) eine korrespondierende, ringförmige mit einer Duftstoff-permeablen Membran (15) verschlossene und mit einer fließfähigen, wenigstens einen Duftstoff enthaltenden Zubereitung (14) befüllte ...
申请公布号 DE102009026859(A1) 申请公布日期 2010.12.16
申请号 DE200910026859 申请日期 2009.06.09
申请人 HENKEL AG & CO. KGAA 发明人 MEIER, FRANK;FREEBORN, MATTHEW
分类号 A61L9/04;A61L9/01;A61L9/12 主分类号 A61L9/04
代理机构 代理人
主权项
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