发明名称 Kippvorrichtung mit einstellbarem Kippwinkel
摘要 In einer Kippvorrichtung mit einem ersten (20) und einem zweiten (12) Bauteil, welche über ein Drehgelenk (40, 42) relativ zueinander um eine erste Drehachse drehbar gekoppelt sind, weist das erste Bauteil einen Kreisbogenabschnitt (50) mit einer Zahnung und das zweite Bauteil einen Hebel (52) mit einem Klinkenelement (54) auf. Der gezahnte Kreisbogenabschnitt liegt in einer Ebene senkrecht zur Drehachse und ist auf den Schnittpunkt dieser Ebene und der Drehachse zentriert. Der Hebel am zweiten Bauteil ist um eine zur Drehachse parallele Hebelachse drehbar am zweiten Bauteil gelagert, derart, dass er eine erste und eine zweite Winkelposition einnehmen kann. Dabei steht das Klinkenelement in der ersten Winkelposition des Hebels mit der Zahnung des Kreisbogenabschnitts in Eingriff und ist in der zweiten Winkelposition von der Zahnung des Kreisbogenabschnitts beabstandet. Das Klinkenelement weist weiter eine Justiervorrichtung (56) auf, durch die eine lineare Position des Klinkenelements am Hebel in der ersten Winkelposition im Wesentlichen tangential zum Kreisbogenabschnitt einstellbar ist.
申请公布号 DE102009025110(A1) 申请公布日期 2010.12.16
申请号 DE200910025110 申请日期 2009.06.11
申请人 PROXXON S.A. 发明人 SCHOLZ, HELMUT
分类号 B23Q3/04;B23D49/00;B23D51/02;B27B19/06;F16C11/04 主分类号 B23Q3/04
代理机构 代理人
主权项
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