发明名称 INK TANK
摘要 <p>Die vorliegende Erfindung betrifft einen Tintenbehälter (10), insbesondere für einen Druckkopf eines Tintenstrahldruckers, mit einer Tintenkammer (11 ) zur Aufnahme von Tinte (12), die eine Entnahmeöffnung (14) für die Tinte (12) aufweist, mit einem Element (20) zum Bremsen des Ausflusses von Tinte, welches in der Tintenkammer (11 ) im Bereich der Entnahmeöffnung (14) vorgesehen ist und welches zumindest bereichsweise einen Tintenauslass (23) bildet, mit einem Behälterelement (30), das innerhalb der Tintenkammer (11 ) vorgesehen ist, dessen Behälterinnenraum (38) über wenigstens eine Übergangsöffnung (36) mit der Tintenkammer (11 ) in Verbindung steht und in dem ein poröses Material (40) vorgesehen ist, und mit einer Belüftungseinrichtung für das Behälterelement (30). Um einen Tintenbehälter zu schaffen, bei dem die Tintenkammer mit der höchstmöglichen Tintenmenge befüllt werden kann, wobei gleichzeitig ein unerwünschtes Auslaufen von Tinte verhindert werden kann, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass zumindest der vom Element (20) zum Bremsen des Ausflusses von Tinte gebildete Tintenauslass (23) beabstandet von der Entnahmeöffnung (14) innerhalb der Tintenkammer (11 ) vorgesehen ist, dass das Behälterelement (30) zumindest um den vom Element (20) zum Bremsen des Ausflusses von Tinte gebildeten Tintenauslass (23) herum angeordnet ist, dass das poröse Material (40) zumindest an dem vom Element (20) zum Bremsen des Ausflusses von Tinte gebildeten Tintenauslass (23) anliegt und dass der durch die Übergangsöffnung (36) gebildete Übergabepunkt (37) von Tinte aus der Tintenkammer (11 ) in das Behälterelement (30) unterhalb des von dem Element (20) zum Bremsen des Ausflusses der Tinte gebildeten Tintenauslass (23) vorgesehen ist.</p>
申请公布号 WO2010081566(A1) 申请公布日期 2010.07.22
申请号 WO2009EP60931 申请日期 2009.08.25
申请人 TIGERLINE GMBH;ELSTE, THOMAS;KREIDL, INGO 发明人 ELSTE, THOMAS;KREIDL, INGO
分类号 B41J2/175 主分类号 B41J2/175
代理机构 代理人
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