发明名称 Device for suspending object e.g. handbag, on backrest of vehicle, has support element displaced between non-use position, in which element is received in protection housing, and use position in which element is accessed to suspend object
摘要 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anbringen an einem Fahrzeugsitzteil, wie eine Rückenlehne (2), Kopfstütze oder Kopfstützenhalterung eines Fahrzeugsitzes mit einem Trägerelement dem Fahrzeugsitzteil (2) zugeordnet ist und ein mit dem Trägerelement verbundenes Gehäuse (11), wobei im Gehäuse (11) mindestens eine Halterung (14) für einen Flüssigkeitsbehälter sowie ein Abfallbehälter angeordnet sind. Auf der Oberseite (11a) des Gehäuses (11) ist mindestens eine erste Öffnung (12) angeordnet, durch welche der Flüssigkeitsbehälter in die Halterung (14) eingeführt oder aus dieser entnommen werden kann. Der Abfallbehälter ist über eine auf der Oberseite (11a) oder an einer Seitenwand (11f) angeordnete zweite Öffnung (13a) zugänglich. Am Gehäuse (11) kann eine Tischplatte (17) angeordnet sein, die zwischen einer Nichtgebrauchsstellung, in der sie im Gehäuse (11) aufgenommen ist oder an diesem anliegt, und einer Gebrauchsstellung bewegbar ist, in der sie in etwa horizontal von der dem Fahrzeugsitz abgewandten Breitseite absteht.
申请公布号 CH700158(A2) 申请公布日期 2010.06.30
申请号 CH20080002025 申请日期 2008.12.30
申请人 KINETIX AG 发明人 PETER ACKERET
分类号 B60N3/10;B60N3/08 主分类号 B60N3/10
代理机构 代理人
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