发明名称 LOCKING DEVICE, ESPECIALLY FOR AN ADJUSTMENT FITTING AND ESPECIALLY FOR A VEHICLE SEAT, AND VEHICLE SEAT
摘要 <p>Es wird eine Verriegelungsvorrichtung (1), insbesondere für einen Verstellbeschlag und insbesondere für einen Fahrzeugsitz vorgeschlagen, wobei die Verriegelungsvorrichtung (1) eine um eine erste Drehachse (13) drehbare Verriegelungsnocke (10) und eine um eine zweite Drehachse (23) drehbare Verriegelungsklinke (20) ausweist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (1) in eine Verriegelungsstellung und in eine Freigabestellung einstellbar ist, wobei die Verriegelungsnocke (10) einen ersten Verriegelungsbereich (11) und einen ersten Sicherheitsbereich (12) aufweist, wobei die Verriegelungsklinke (20) einen zweiten Verriegelungsbereich (11) und einen zweiten Sicherheitsbereich (22) aufweist, wobei in der Verriegelungsstellung der Verriegelungsvorrichtung (1) der erste und zweite Verriegelungsbereich (11, 21) in Kontakt miteinander vorgesehen sind und wobei in der Verriegelungsstellung der Verriegelungsvorrichtung (1) der erste und zweite Sicherheitsbereich (12, 22) sich gegenüberliegend oder in Kontakt miteinander vorgesehen sind.</p>
申请公布号 WO2010045956(A1) 申请公布日期 2010.04.29
申请号 WO2008EP08978 申请日期 2008.10.23
申请人 JOHNSON CONTROLS GMBH;KIENKE, INGO;WEBER, FRANK;MAHARAJAPURAM, KARTHIKEYAN, S. 发明人 KIENKE, INGO;WEBER, FRANK;MAHARAJAPURAM, KARTHIKEYAN, S.
分类号 B60N2/20;B60N2/235;B60N2/433 主分类号 B60N2/20
代理机构 代理人
主权项
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