发明名称 |
Anordnung zur Herstellung einer Rastverbindung zwischen einem Tonervorratsbehälter und einem den Tonervorratsbehälter verschließenden Deckel |
摘要 |
<p>Zur Herstellung der Rastverbindung sind am Deckel (DE) Haken bzw. Gewindesektoren und am Tonervorratsbehälter Ringsektoren bzw. Gewindesektoren angeordnet. Der Deckel wird auf den Tonervorratsbehälter derart aufgesetzt, dass die starr ausgeführten Haken über die Ringsektoren gleiten und dort verrasten bzw. die Gewindesektoren des Deckels zwischen die Gewindesektoren des Tonervorratsbehälters zu liegen kommen und durch Drehung miteinander verschraubt werden. Die Drehbewegung wird in einer ersten Alternative begrenzt durch Einrasten einer an dem Tonervorratsbehälter angeordneten Nase in eine am Deckel angeordnete Nut, wobei eine benachbart der Nut am Deckelrad angeordnete Anlaufschräge durch die Nase überwunden werden muss. In einer zweiten Alternative sind die Enden der Gewindesektoren mit Rastmittel versehen, die miteinander verrasten.</p> |
申请公布号 |
DE102008051744(A1) |
申请公布日期 |
2010.04.22 |
申请号 |
DE20081051744 |
申请日期 |
2008.10.15 |
申请人 |
OCE PRINTING SYSTEMS GMBH |
发明人 |
LEHMANN, MANFRED;SCHMIDL, REINHOLD;PENSOLD, DIETRICH |
分类号 |
G03G15/08 |
主分类号 |
G03G15/08 |
代理机构 |
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代理人 |
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主权项 |
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地址 |
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