发明名称 CONTAINER FOR RECEIVING, STORING AND DISPENSING LIQUIDS AND VISCOUS SUBSTANCES, IN PARTICULAR DRINKING WATER OR FUEL, AND THE USE THEREOF
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen Behälter zum Aufnehmen, Speichern und Abgeben von Flüssigkeiten und viskosen Stoffen, insbesondere von Trinkwasser oder Kraftstoff, mit einem Mantel (12) und mindestens einer Trennwand (14), die in einem Innenraum (16) des Behälters (10) im Wesentlichen senkrecht zur Mittel- oder Längsachse (18) des Behälters (10) angeordnet ist und den Innenraum (16) des Behälters (10) in wenigstens zwei etwa gleich, vorzugsweise in wenigstens zwei gleich große, Kammern (20, 20', 20'') unterteilt, wobei die wenigstens zwei Kammern (20, 20', 20'') jeweils über eine Einlassöffnung (22, 22', 22''; 50, 50', 50'') im Bereich des einen Endes (26, 26', 26'') einer Kammer (20, 20', 20'') zum Einbringen eines Druckmediums und eine Auslassöffnung (24, 24', 24''; 52, 52', 52'') im Bereich des anderen Endes 28, 28', 28'') derselben Kammer (20, 20', 20'') zum Ausbringen und Abgeben der Flüssigkeiten und viskosen Stoffe mit der Umgebung des Behalters (10) kommunizieren, wobei in den wenigstens zwei Kammern (20, 20', 20'') jeweils ein Kolben (30, 30', 30'') zur Bildung von zwei voneinander abgetrennten Kammerräumen (32, 34; 32', 34'; 32'', 34'') angeordnet und senkrecht zur Mittel- oder Längsachse (18) des Behälters (10) und zwischen der zugeordneten Einlassöffnung (22, 22', 22''; 50, 50', 50'') und Auslassöffnung (24, 24', 24''; 52, 52', 52'') einer Kammer (20, 20', 20") verschiebbar ist, und wobei die Kolben (30, 30', 30'') der wenigstens zwei Kammern (20, 20', 20'') über ein/e gemeinsames die mindestens eine Trennwand (14) des Behälters (10) durchgreifende/s Verbindungsstange (36, 36'') oder Verbindungselement (36') miteinander starr oder zumindest momentenstarr verbunden und über die mindestens eine Trennwand (14) sowie die Innenseite (40) des Behälters (10) in den wenigstens zwei Kammern (20, 20', 20'') kippstabil geführt sind, und dessen Verwendung.</p>
申请公布号 WO2009156062(A1) 申请公布日期 2009.12.30
申请号 WO2009EP04187 申请日期 2009.06.10
申请人 MT AEROSPACE AG;WITTMANN, MICHAEL 发明人 WITTMANN, MICHAEL
分类号 B64G1/40;F02K9/60;F15B1/24 主分类号 B64G1/40
代理机构 代理人
主权项
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