发明名称 SEATBELT RETRACTOR WITH SENSOR SWITCHING-OFF
摘要 <p>Ein selbstsperrender Gurtaufroller insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem fahrzeugsensitiven und einem gurtbandsensitiven Steuersystem für die eine in eine gehäusefeste Verzahnung einsteuerbare Zahnscheibe aufweisende Blockiereinrichtung des Gurtaufrollers, wobei das Steuersystem eine sich mit der Gurtwelle drehende, an die Zahnscheibe gekoppelte und zur Ausbildung der gurtbandsensitiven Steuerung masseträge ausgebildete Steuerscheibe mit einer Außenverzahnung zum Eingriff eines Sensorhebels eines am Gurtaufroller angeordneten Fahrzeugsensors umfasst, wobei wenigstens ein durch die Drehung der Gurtwelle gesteuerter, zwischen einer Zuschaltstellung und einer Abschaltstellung schwenkbarer Sperrhebel zur Abschaltung des Fahrzeugsensors in einem Funktionsbereich, in welchem fast der gesamte Sicherheitsgurt auf der Gurtwelle aufgewickelt ist, vorgesehen ist, und wobei eine Einrichtung zur Abschaltung auch der gurtbandsensitiven Steuerung in dem vorgenannten Funktionsbereich des Gurtaufrollers vorgesehen ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass an einer das Steuersystem übergreifenden und am Gurtaufrollergehäuse festgelegten Kappe ( 10) ein von einem Zählgetriebe gesteuerter Sperrhebel (20) angeordnet ist, der mit einem Schaltvorgang sowohl den an der Kappe (10) festgelegten Fahrzeugsensor (12) als auch eine an der Steuerscheibe (32) aus einer Trägheitssteuerstellung in eine Blockierstellung für die Steuerscheibe (32) auslenkbar gelagerte Trägheitsmasse (14) abschaltet.</p>
申请公布号 WO2009143984(A1) 申请公布日期 2009.12.03
申请号 WO2009EP03591 申请日期 2009.05.20
申请人 AUTOLIV DEVELOPMENT AB;KROEGER, DORIS;TOHN, MICHAEL;BUTENOP, KLAUS 发明人 KROEGER, DORIS;TOHN, MICHAEL;BUTENOP, KLAUS
分类号 B60R22/405;B60R22/41 主分类号 B60R22/405
代理机构 代理人
主权项
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