发明名称 Toilet seat elevating device
摘要 <p>Die Erfindung bezieht sich auf eine Toilettensitzerhöhungsvorrichtung mit einem Grundkörper 1, welcher einen im Wesentlichen ringförmigen Sitz 2 umfasst, von dessen innerem Randbereich aus sich eine umlaufende Schutzwandung 3 erstreckt und dessen äußerer Randbereich zumindest seitlich und vorne in eine Abdeckwandung 4 übergeht, wobei die Schutzwandung 3, der Sitz 2 und die Abdeckwandung 4 einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt bilden, dadurch gekennzeichnet, dass im vorderen und/oder seitlichen Bereich des U-förmigen Querschnitts zumindest zwei Tragstreben 5 höhenveränderbar gelagert sind, und dass im hinteren Bereich eine sich von einem seitlichen Endbereich der Abdeckwandung 4 zu einem anderen seitlichen Bereich der Abdeckwandung 4 erstreckende Lagerstrebe 6 höhenveränderbar angeordnet ist. </p>
申请公布号 EP1704806(A3) 申请公布日期 2009.11.11
申请号 EP20060000945 申请日期 2006.01.17
申请人 MEYRA WILHELM MEYER GMBH & CO. KG 发明人 WAHLEN, HANS-JOACHIM
分类号 A47K13/00;A47K17/02 主分类号 A47K13/00
代理机构 代理人
主权项
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