发明名称 JOINT HINGE
摘要 <p>Das erfindungsgemaße Gelenkband (10), das für Glas- oder Möbelt?ren od.dgl. eingesetzt werden kann, weist zwei gelenkig um eine Schwenkachse miteinander verbundene Bandteile (11, 12) sowie eine Rastvorrichtung (22) auf, die im Wesentlichen aus einem dem ersten Bandteil (11) zugeordneten, gegen die Wirkung eines Federelements (26) beweglich gef?hrten Riegelelement (23) und einem dem zweiten Bandteil (12) zugeordneten Schließkörper (28) mit einer mit dem Riegelelement in einer Raststellung zusammenwirkenden Rastausnehmung (29) besteht. Dabei ist der Schließkörper zwischen zwei am zweiten Bandteil ausgebildeten Bandstegen (16, 17) koaxial zur Schwenkachse angeordnet und in verschiedenen Winkel- stellungen seiner Rastausnehmung arretierbar. Um die Montierbarkeit der Rastvorrichtung und insbesondere ihres Schließkörpers zu erleichtern, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass der Schließkörper mindestens zweiteilig ausgestaltet ist, wobei die Schließkörperteile (31, 33) axial gegeneinander verstellbar und zwischen den Bandstegen des zweiten Bandteils einspannbar sind. Der Schließkörper lasst sich hierdurch am zweiten Bandteil montieren, ohne dass dieses bereits ?ber Achsstummel mit dem ersten Bandteil gelenkig verbunden ist (hierzu Fig. 4).</p>
申请公布号 WO2009125357(A1) 申请公布日期 2009.10.15
申请号 WO2009IB51482 申请日期 2009.04.08
申请人 PAULI + SOHN GMBH METALLWAREN;SCHNEIDER, TORBEN 发明人 SCHNEIDER, TORBEN
分类号 E05D11/10 主分类号 E05D11/10
代理机构 代理人
主权项
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