发明名称 COVER OF A CONTAINER
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen Deckel (8) eines Behälters, insbesondere einer Getränkedose, mit einem im Wesentlichen ebenen Deckelspiegel (9) und einem vorzugsweise gefalzten Randbereich, wobei zumindest eine wiederverschließbare Ausgießöffnung (10) auf dem Deckelspiegel (9) angeordnet ist, ein der Ausgießöffnung (10) zugehöriges Verschlussmittel (1) an der Unterseite des Deckelspiegels (9) und ein mit dem Verschlussmittel (1) in Verbindung stehendes und den Deckelspiegel (9) durchdringendes Betätigungsmittel (6) an der Oberseite des Deckelspiegels (9) von außen zugänglich angeordnet ist, und das Verschlussmittel (1) aus einer Schließstellung durch Betätigung des Betätigungsmittels (6) in eine Offenstellung verstellbar ist, das Verschlussmittel (1) einstückig ist und zur Gänze an der Unterseite des Deckelspiegels (9) verdrehfest angebracht ist, und dass das Betätigungsmittel (6) ein Halteelement (12, 12', 14, 15) aufweist, das mit dem Deckelspiegel (9) zusammenwirkt, wenn sich das Verschlussmittel (1) in der Offenstellung befindet, das einstückige Verschlussmittel (1) einen Befestigungsteil (3) aufweist, der mit dem Deckelspiegel (9) in unlösbarer Verbindung steht, sowie einen Verschlussbereich (4), der die Ausgießöffnung (10) flüssigkeitsdicht verschließt, wobei zwischen Befestigungsteil (3) und Verschlussbereich (4) ein Gelenk (2) vorgesehen ist, um die der Verschlussbereich (4) des Verschlussmittels (1) gegen eine Rückstell kraft verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (2) als ein zwischen Befestigungsteil (3) und Verschlussbereich (4) befindlicher Bereich mit erhöhter Flexibilität ausgebildet ist.</p>
申请公布号 WO2009103817(A1) 申请公布日期 2009.08.27
申请号 WO2009EP52124 申请日期 2009.02.23
申请人 BRATSCH, CHRISTIAN 发明人 BRATSCH, CHRISTIAN
分类号 B65D47/08;B65D47/24;B65D47/28 主分类号 B65D47/08
代理机构 代理人
主权项
地址