发明名称 |
CLOSURE DEVICE FOR TIGHTLY CLOSING A FILLING AND EMPTYING SYSTEM OF RAILWAY TANK CARS OR TRANSPORTATION TANKS |
摘要 |
<p>Die Erfindung betrifft eine Verschlusseinrichtung (50) zum dichten Verschließen eines Rohrstutzens (102) eines Füll- und Entleerungssystems von Eisenbahnkesselwagen oder Transporttanks. Die Verschlusseinrichtung (50) weist eine Verschlusskappe (30) mit einem an einer Stirnseite (104) des Rohrstutzens (102) angreifenden Dichtmittel (106) auf. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Bedienen der Verschlusseinrichtung. Es ist vorgesehen, dass wenigstens ein an der Verschlusskappe (30) angebautes zusätzliches Dichtungselement (20) mit einer Innenwand (103) des Rohrstutzens (102) in einen kraftschlüssigen Eingriff bringbar ist. Zum Verschließen des Rohrstutzens wird die Verschlusskappe in die Öffnung (101 ) des Rohrstutzens (102) eingeführt und mit dem Rohrstutzen (102) verschraubt, durch eine Rotation einer Spannvorrichtung (40) gegenüber der Verschlusskappe (30) mithilfe der Gewindeverbindung der Haltebolzen (204) in die Spannvorrichtung (40) eingezogen, solange bis eine spürbare Gegenkraft erzeugt wird, wobei diese Gegenkraft durch elastische Verformung der mindestens einteiligen ringförmigen Dichtung (202, 203) erzeugt wird. Zum Öffnen des Verschlusses wird in umgekehrter Reihenfolge verfahren.</p> |
申请公布号 |
WO2009087141(A1) |
申请公布日期 |
2009.07.16 |
申请号 |
WO2009EP50065 |
申请日期 |
2009.01.06 |
申请人 |
BAM BUNDESANSTALT FUER MATERIALFORSCHUNG UND -PRUEFUNG;POETZSCH, MICHAEL;JOCHEMS, FRANK;WERNER, JAN |
发明人 |
POETZSCH, MICHAEL;JOCHEMS, FRANK;WERNER, JAN |
分类号 |
F16J13/12;F16L55/115;F16L55/128;F16L55/132 |
主分类号 |
F16J13/12 |
代理机构 |
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代理人 |
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主权项 |
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地址 |
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