发明名称 Spring hinge for spectacles
摘要 <p>Es wird ein Federscharnier für eine Brille mit einem in einem bügelseitigen Gehäuse (1) in Bügellängsrichtung verschiebbar geführten, mittigen Scharnierlappen (4) und mit einem vom Scharnierlappen (4) in Verschieberichtung abstehenden, in eine Gehäuseausnehmung (2) eingreifenden, U-förmigen Gleitstück (3) beschrieben, das zwischen seinen beiden Schenkeln (7) eine Schraubenfeder (10) aufnimmt, die sich mit einem Ende am die beiden Schenkel (7) des U-förmigen Gleitstückes (3) verbindenden Steg (6) und mit dem anderen Ende an einem Widerlager (11) abstützt, das im Gehäuse (1) durch eine zur Schraubenfeder (10) koaxiale Drehverstellung lösbar gehalten ist, wobei der Scharnierlappen (4) eine zur Schraubenfeder (10) koaxial verlaufende Durchtrittsöffnung (17) besitzt. Um eine schmale Bauart für das Federscharnier zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass das quer zur Verschieberichtung zwischen die Schenkel (7) des Gleitstückes (3) eingesetzte Widerlager (11) einen größeren Durchmesser ais die im Scharnierlappen (4) vorgesehene Durchtrittsöffnung (17) zum Einführen eines Werkzeuges zur Drehverstellung des Widerlagers (11) aufweist.</p>
申请公布号 EP2023184(A1) 申请公布日期 2009.02.11
申请号 EP20080450102 申请日期 2008.07.04
申请人 REDTENBACHER PRAEZISIONSTEILE GES. M.B.H. 发明人 BUCHEGGER, HARALD
分类号 G02C5/22 主分类号 G02C5/22
代理机构 代理人
主权项
地址