发明名称 SUPPORT DEVICE WHICH CAN BE ADJUSTED BY ELECTRIC MOTOR
摘要 <p>Eine elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung (40) für eine Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere eine Matratze eines Bettes weist einen Rahmen (42) auf, an dem zwei zueinander beabstandete, im wesentlichen parallele Schwenkwellen (4, 6) gelagert sind, von denen jede mit einem zu verstellenden Teil der Stützeinrichtung in Wirkungs Verbindung steht. Die Stützeinrichtung weist ferner eine einen Grundkörper (8) aufweisende elektromotorische Antriebseinrichtung (2) auf, die zwei Antriebseinheiten (10, 12) aufweist, von denen jede in Montageposition der Antriebseinrichtung (2) mit einer der Schwenkwellen (4, 6) zum Verschwenken derselben in Wirkungsverbindung steht. Erfindungsgemäß stützt sich der Grundkörper (8) mittels Lagerflächen (36, 38) zwischen den Schwenkwellen ab, wobei der Abstand zwischen den Lagerflächen (36, 38) relativ zu der lichten Weite zwischen den Schwenkwellen (4, 6) so gewählt ist, daß der Grundkörper (8) in Montageposition der Antriebseinrichtung (2) klemmend zwischen den Schwenkwellen (4, 6) gehalten ist.</p>
申请公布号 WO2009000353(A1) 申请公布日期 2008.12.31
申请号 WO2008EP01774 申请日期 2008.03.06
申请人 LINROT HOLDING AG;DEWERT, ECKHART;SCHNEIDER, JOHANNES 发明人 DEWERT, ECKHART;SCHNEIDER, JOHANNES
分类号 A47C20/04;A47C20/08 主分类号 A47C20/04
代理机构 代理人
主权项
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