发明名称 Zahnbürste sowie Aufsatzteil hierfür
摘要 Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Zahnbürste mit einem Handteil sowie einem darauf aufsetzbaren Aufsatzteil. Die Erfindung betrifft dabei insbesondere das Aufsatzteil für eine solche elektrische Zahnbürste, mit einem Arbeitskopf sowie einem mit dem Arbeitskopf verbundenen, rohrförmigen Anschlussstück, das auf ein Zahnbürstenhandteil aufsetzbar ist, wobei eine Aufsteckwelle zum Antreiben des Arbeitskopfs in dem Anschlussstück vorgesehen ist und eine Kupplungskontur zur formschlüssigen Kupplung mit einer an dem Zahnbürstenhandteil vorgesehenen Antriebswelle besitzt. Die Erfindung betrifft ferner auch das genannte Zahnbürstenhandteil, welches eine in die Aufsteckwelle des Aufsatzteils passgenau einsteckbare Antriebswelle aufweist. Das vorgenannte Aufsatzteil kann dabei insbesondere eine Aufsatzbürste zur Zahnreinigung sein, in Betracht kommen jedoch auch Interdentalreiniger, Zahnfleischmassageköpfe oder andere Aufsatzwerkzeuge zur Verrichtung ähnlicher Aufgaben in der Mundhöhle. Es wird nach einem Aspekt der vorliegenden Erfindung vorgeschlagen, an dem Aufsatzteil ein in Aufsatzteillängsrichtung axial bewegliches Kupplungsteil vorzusehen und dessen Axialbewegung in eine Entriegelungs- bzw. Verriegelungsbewegung der Kupplung des Antriebsstranges quer zur Aufsatzteillängsrichtung umzusetzen. Hierdurch kann einerseits eine feste, auch gegenüber Vibrationen unempfindliche Verbindung zwischen dem Aufsatzteil und dem Zahnbürstenhandteil erreicht werden, ...
申请公布号 DE102006060133(A1) 申请公布日期 2008.06.19
申请号 DE200610060133 申请日期 2006.12.18
申请人 BRAUN GMBH 发明人 KRESNER, GERHARD
分类号 A61C17/22;A61C17/00;A61C17/26;A61C17/34 主分类号 A61C17/22
代理机构 代理人
主权项
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