发明名称 APPARATUS FOR REFILLING AN INK CARTRIDGE FOR AN INKJET PRINTER
摘要 <p>Vorrichtung zur Wiederbefüllung einer Tintenpatrone (10 bzw. 13) für einen Tintenstrahldrucker mit einem Düsen umfassenden Druckkopf oder mit einer an die Tintenzufuhr eines Tintenstrahlkopfes ankoppelbaren Tintenauslaßöffnung (16), wobei entweder die Düsen des Druckkopfes unmittelbar oder bei einer an die Tintenzufuhr eines Tintenstrahlkopfess ankoppelbaren Tintenauslaßöffnung (16) diese über einen Docht mit einem innerhalb der Tintenpatrone (10 bzw. 13) angeordneten und beispielsweise aus saugfähigem Material bestehenden Tintenspeicherelement (17) in Fluidverbindung stehen bzw. steht. Diese Vorrichtung umfaßt einen mit Tinte gefüllten Behälter (11) mit einer Öffnung (18), in der sich ein in die Tinte (19) eingetauchter und mit dem Tintenspeicherelement (17) der Tintenpatrone (10 bzw. 13) in Kontakt bringbares Kapillarelement (Docht 20) befindet.</p>
申请公布号 WO2008067897(A1) 申请公布日期 2008.06.12
申请号 WO2007EP09808 申请日期 2007.11.13
申请人 PELIKAN HARDCOPY PRODUCTION AG;SULSER, DANIEL;STEINER, ROLAND;BIANCO, LUCIO 发明人 SULSER, DANIEL;STEINER, ROLAND;BIANCO, LUCIO
分类号 B41J2/175;B43K11/00 主分类号 B41J2/175
代理机构 代理人
主权项
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