发明名称 Belt pretensioning device
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Gurtstraffvorrichtung zur Straffung eines Kraftfahrzeug-Sicherheitsgurts im Crashfall mit einer zur Befestigung an einer Kraftfahrzeug-Karosserie bestimmten Beschlagseinrichtung (1), einer starr mit der Beschlagseinrichtung (1) gekoppelten Gewindeeinrichtung (2), die einen sich entlang einer Wickelachse (W) erstreckenden Kolbenschubabschnitt (20) mit einem sich um die Wickelachse (W) erstreckenden Gewinde (21) aufweist, einer die Wickelachse (W) umschließende und um die Wickelachse (W) drehbar an der Beschlagseinrichtung (1) angeordnete, zumindest abschnittsweise hohl ausgebildeten Wickelspindel (3) zum teilweisen Aufwickeln eines Kraftfahrzeug-Sicherheitsgurts (G), wobei die Wickelspindel (3) eine der Wickelachse (W) zugewandte Innenwandung (30) aufweist, einem zumindest längs des Kolbenschubabschnitts (20) der Gewindeeinrichtung (2) entlang der Wickelachse (W) beweglich angeordneten Schubkolben (4), der derart mit dem Gewinde (21) und der Innenwandung (30) der Wickelspindel (3) mechanisch zusammenwirkt, dass eine im Wesentlichen lineare Kolbenbewegung des Schubkolbens (4) entlang des Kolbenschubabschnittes (20) eine Drehung der Wickelspindel (3) in einer Gurtstraffrichtung (S) erzwingt und einer Antriebseinrichtung zum Antrieb der Kolbenbewegung. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Innenwandung (30) der Wickelspindel (3) in Richtung der Wickelachse (W) betrachtet zumindest entlang des sich längs der Wickelachse (W) erstreckenden Kolbenschubabschnitts (20) eine von einer Kreisform abweichende Spindelkontur (31) aufweist. Dadurch wird eine Gurtstraffvorrichtung mit einem einfachen und kostensparenden Aufbau geschaffen. </p>
申请公布号 EP1731386(A3) 申请公布日期 2008.02.20
申请号 EP20060114751 申请日期 2006.05.31
申请人 TAKATA - PETRI AG 发明人 GLINKA, OLIVER
分类号 B60R22/46 主分类号 B60R22/46
代理机构 代理人
主权项
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