发明名称 Einklemmschutz für ein bewegliches Fahrzeugteil
摘要 Beschrieben und dargestellt ist eine Vorrichtung (10) zur motorisch angetriebenen Verlagerung eines beweglichen Fahrzeugteils (19), insbesondere einer Kfz-Hecktür, in seine Schließstellung, umfassend ein schwenkbar gelagertes Schließteil (11), z. B. einen Schließbügelträger, an das ein Kopplungshebel (23) schwenkbar angelenkt und über eine Feder (30) gegen das Schließteil (11) vorgespannt ist, wobei ein motorischer Antrieb (27) an dem Kopplungshebel (23) angreift und den Kopplungshebel zur Durchführung der Schließbewegung des Fahrzeugteils gemeinsam mit dem Schließteil verschwenkt (Fig. 1), und wobei der Antrieb von dem Schließteil infolge einer Verschwenkung des Kopplungshebels relativ zu dem Schließteil getrieblich entkoppelbar ist (Fig. 2), wenn ein in einer Bewegungsbahn des Fahrzeugteils befindliches Hindernis eine Verschwenkung des Schließteils behindert.
申请公布号 DE102006006191(A1) 申请公布日期 2007.08.16
申请号 DE20061006191 申请日期 2006.02.09
申请人 BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG;BOECO BOEDDECKER & CO. GMBH & CO. KG 发明人 KOESTLER, ULRICH;LEBSAK, VLADIMIR;PAJAK, PETER
分类号 E05B65/20 主分类号 E05B65/20
代理机构 代理人
主权项
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