发明名称 Angular-adjustment device
摘要 Eine Vorrichtung zum Kippen oder Schwenken eines Verstellelements (7), wobei die Vorrichtung folgendes aufweist: ein (ortsfest) gelagertes Stützelement (9') mit daran ausgebildeten Führungen (71,72); Antriebsmittel (800); Antiebsübertragungsmittel (831), die von den Antriebsmitteln linear angetrieben werden und mit dem Verstellelement verbunden sind; wobei die Antriebsübertragungsmittel gleitend auf dem Stützelement in den Führungen gelagert sind, und wobei die Führungen so ausgebildet sind, daß eine lineare Bewegung der Antriebsübertragungsmittel in eine Drehbewegung des Stellelements gewandelt wird. Vorteilhafterweise ist das Stellelement eine Rückenlehne eines Krankenbetts oder ein Drehkreuz und das Stützelement ein Querholm des Bettrahmens bzw. ein Pfosten des Drehkreuzes. <IMAGE>
申请公布号 EP0736699(A2) 申请公布日期 1996.10.09
申请号 EP19960105499 申请日期 1996.04.05
申请人 KOBLER, PETER 发明人 KOBLER, PETER
分类号 A47C20/04;(IPC1-7):F16H25/18 主分类号 A47C20/04
代理机构 代理人
主权项
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