发明名称 CLOSURE DEVICE WITH A PRESSURE VALVE
摘要 <p>Verschlussvorrichtung mit einem Druckventil, dadurch gekennzeichnet, dass sie in Form einer Schutzkappe (1) ausgeführt wurde, die auf ihrem äußeren Umfang eine Nut (2) hat, in der einerseits mindestens eine Ausströmöffnung für eine Flüssigkeit (3<SUB>1</SUB>,3<SUB>2</SUB>) gebohrt ist, die mit dem Innenteil des zu verschließenden Elementes kommuniziert, und wobei die beiden seitlichen Arme (4<SUB>1</SUB>,4<SUB>2</SUB>) einer elastisch deformierbaren Klammer (4) zwangsweise eingeführt werden, wobei mindestens einer dieser Arme (4<SUB>1</SUB>,4<SUB>2</SUB>) mit einer Dichtung (5<SUB>1</SUB>,5<SUB>2</SUB>) versehen ist, welche die Ausströmöffnung für eine Flüssigkeit (3<SUB>1</SUB>,3<SUB>2</SUB>) verschließt, um die Dichtheit zu gewährleisten, wenn der Druckunterschied zwischen dem Innenteil des zu verschließenden Elementes und der äußeren Umgebung niedriger als ein erster vorbestimmter Wert ist und welche diese Öffnung öffnet, wenn der Druckunterschied größer als ein zweiter vorbestimmter Wert ist.</p>
申请公布号 WO2006056537(A1) 申请公布日期 2006.06.01
申请号 WO2005EP55887 申请日期 2005.11.10
申请人 MANN+HUMMEL GMBH;TROTIN, PHILIPPE;CHAMPION, ARNAUD 发明人 TROTIN, PHILIPPE;CHAMPION, ARNAUD
分类号 F16K15/14 主分类号 F16K15/14
代理机构 代理人
主权项
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