发明名称 Height adjustable street cover
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine höhenverstellbare Kunststoff-Straßenkappe (1), bestehend aus einem Oberteil (2) und einem Unterteil (3), wobei das Oberteil (2) in eine Öffnung (4) des Unterteils (3) hineingeschoben und wieder herausgezogen werden kann und das Oberteil (2) auf eine bestimmte Höheneinstellung (8) innerhalb des Unterteils (3) fixierbar ist.</p><p>Eine stufenlos verstellbare Straßenkappe, die einfach herzustellen und einzubauen ist und sich auf einfache Weise auf exaktes Straßenniveau einstellen lässt, wird dadurch erzielt, dass zwischen Oberteil (2) und Unterteil (3) ein derartiger Pressdruck (9) herrscht, dass die Höheneinstellung (8) in einer durch Relativbewegung zwischen Oberteil (2) und Unterteil (3) überwindbaren Weise fixiert ist. </p>
申请公布号 EP1486622(A3) 申请公布日期 2006.05.31
申请号 EP20040012675 申请日期 2004.05.28
申请人 HESTER, RUDI 发明人 HESTER, RUDI
分类号 E03B9/10;E02D29/14 主分类号 E03B9/10
代理机构 代理人
主权项
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