发明名称 MODULAR SYSTEM FOR ASSEMBLING MOTOR-DRIVEN ADJUSTABLE SUPPORTING DEVICES FOR PADDINGS OF ITEMS OF FURNITURE FOR SITTING OR LYING UPON
摘要 <p>Ein Baukastensystem zur Montage motorisch ver­stellbarer Stützeinrichtungen für Polsterungen von Sitz- und/oder Liegemöbeln, insbesondere für Matratzen von Betten, bei dem die jeweilige Stützeinrichtung im Montagezustand wenigstens zwei relativ zueinander ver­stellbare Stützteile zum Abstützen der Polsterung aufweist, weist wenigstens eine erste Längsholmbaugruppe (4) und wenigstens eine zweite Längsholmbaugruppe (6) auf, die durch Verbindungsmittel zum Bilden eines Grundkörpers der Stützeinrichtung im seitlichen Abstand zueinander miteinander verbindbar sind. Das Baukasten­system weist ferner elektromotorische Antriebsmittel zur Verstellung der Stützteile relativ zueinander und Steuermittel zur Ansteuerung der elektromotorischen Antriebsmittel auf. Erfindungsgemäß ist der ersten Längsholmbaugruppe (4) eine erste elektromotorische Antriebseinheit (22) und der zweiten Längsholmbaugruppe (6) eine zweite elektromotorische Antriebseinheit (30) zugeordnet, wobei die erste elektromotorische Antriebs­ einheit (22) und die zweite elektromotorische Antriebs­einheit (30) mit demselben Stützteil der Stützeinrich­tung zum Verstellen desselben in Wirkungsverbindung bringbar sind und wobei die Steuermittel eine elektri­sche oder elektronische Steuerschaltung zur im wesentlichen synchronen Ansteuerung der ersten elektromotori­schen Antriebseinheit (22) und der zweiten elektromoto­rischen Antriebseinheit (30) aufweisen.</p>
申请公布号 WO2005104903(A1) 申请公布日期 2005.11.10
申请号 WO2005EP02043 申请日期 2005.02.26
申请人 CIMOSYS AG;DEWERT, ECKHART;SCHNEIDER, JOHANNES 发明人 DEWERT, ECKHART;SCHNEIDER, JOHANNES
分类号 A47C1/024;A47C19/00;A47C19/04;A47C20/04;A47C20/08;(IPC1-7):A47C20/04 主分类号 A47C1/024
代理机构 代理人
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