发明名称 Höhenverstellbarer Fuß für Hausgeräte, wie Wasch- oder Geschirrspülgerät mit einem Schaft der standseitig mit einem Fußteller bestückt ist
摘要 Die Erfindung betrifft einen höhenverstellbaren Fuß (1) für Hausgeräte, wie Wasch- oder Geschirrspülgeräte, mit einem Schaft (2), über dessen Erstreckung ein Außengewinde (4) angebracht ist, welches mit einem Innengewinde (5) eines Zahnkranzes (6) zusammenwirkt, der drehbar gegenüber dem Gerätegehäuse abgestützt ist, und wobei mit dem Zahnkranz (6) ein über eine Verstellstange (7) betätigbares Ritzel (8) in Wirkverbindung steht, so dass bei Betätigung des Ritzels (8) der verdrehgesicherte Schaft (2) des Fußes (1) eine translatorische Bewegung vollzieht. Um Baugruppen, und hier insbesondere Bodengruppen von Geschirrspülgeräten, zusammenzufassen, wird vorgeschlagen, dass das freie Ende (9) der Verstellstange (7) durch die Drehachse des Ritzels (8) ragt und in eine am Schaft (2) befindliche Längsnut (10) greift, so dass der Schaft (2) für eine mittelbare translatorische Verstellung über die Verstellstange (7) gegenüber dem Zahnkranz (6) in einer ersten Lage im Gerätegehäuse verdrehgesichert ist, und wobei der Zahnkranz (6) derart ausgebildet ist, dass er in einer zweiten Lage gegen Verdrehung gesichert ist und damit eine unmittelbare Verstellung des Schaftes (2) zulässt.
申请公布号 DE102004022681(B3) 申请公布日期 2005.09.22
申请号 DE200410022681 申请日期 2004.05.05
申请人 MIELE & CIE. KG 发明人 THUELIG, MARKUS
分类号 A47L15/42;D06F39/12;F16M7/00;(IPC1-7):F16M7/00;D06F37/26;A47B91/02 主分类号 A47L15/42
代理机构 代理人
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