发明名称 |
ANTI-TWIST DEVICE FOR A CONTAINER |
摘要 |
<p>Bei einer Abschraubsicherungsvorrichtung (10) für einen auf einem ortsfesten Stutzen (12) eines Kraftfahrzeugkühlers (13) aufgebrachten Verschlussdeckel (11) weist der Verschlussdeckel einen Deckelaußenteil (14) mit einem Griffelement (16) und einem mit einem Gegenverschlusselement (19) des Stutzens (12) verbindbaren Verschlusselement (17), gegenüber dem das Griffelement relativ verdrehbar gehalten ist, und einen Deckelinnenteil (21) mit einer in Überdruck/Unterdruckkombination ausgeführten Ventilanordnung auf. Dabei wirkt im Deckelaußenteil (14) eine Verdrehsicherung (30) zwischen dem Griffelement (16) und dem Verschlusselement (17). Um bei einer derartigen Abschraubsicherungsvorrichtung einerseits statt einer Verriegelungsfunktion eine Leerlauffunktion und andererseits dennoch einen konstruktiv und herstellungstechnisch einfacheren Aufbau vorsehen zu können, ist die Verdrehsicherung (30) mittels eines von den Betriebsdaten im Behälter (13) angesteuerten Antriebs (45) betätigbar, der innerhalb des Behälters (13) nahe dem Deckelaußenteil (14) untergebracht ist.</p> |
申请公布号 |
WO2005073532(A1) |
申请公布日期 |
2005.08.11 |
申请号 |
WO2004EP12573 |
申请日期 |
2004.11.05 |
申请人 |
REUTTER METALLWARENFABRIK GMBH;KOERBER, RENE;FUCHS, HELMUT |
发明人 |
KOERBER, RENE;FUCHS, HELMUT |
分类号 |
F01P11/02;(IPC1-7):F01P11/02 |
主分类号 |
F01P11/02 |
代理机构 |
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代理人 |
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主权项 |
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地址 |
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