发明名称 Verriegelungsmechanismus für einen Ventilöffnungs-/Schliessgriff
摘要 <p>Ein Verriegelungsmechanismus für ein Ventilöffnungs-/Schließhandgriff ist in einem Ventil vorgesehen, das über einen manuell betätigten Ventilöffnungs-/Schließhandgriff (1) verfügt und in der Lage ist, die Sicherheit des Ventils aufrecht zu erhalten, indem verhindert wird, dass das Ventil durch Zufall oder in böser Absicht geöffnet oder geschlossen wird, sobald ein richtiger Öffnungs-/Schließvorgang des Ventils vermittels des Handgriffs (1) abgeschlossen ist. Der Griffverriegelungsmechanismus umfasst eine auf dem Handgriff (1) aufgebrachte Verriegelungskappe (4). Die Funktion der Verriegelungskappe (4) besteht darin, dass verhindert wird, dass der Griff betätigt wird und erstreckt sich von dem Griff (1) zu einem Grifflagerungsteil (3) des Ventils, so dass der entsprechende Teil des Ventils mit der Verriegelungskappe (4) abgedeckt wird und ist versehen mit: einer Öffnung (5), durch welche ein Endteil des Griffs (1) nach außen reicht; oder mit einer Längsnut, durch welche der Endteil des Öffnungs-/Schließgriffs (1) gleitverschieblich nach außen reicht.</p>
申请公布号 DE102004061923(A1) 申请公布日期 2005.07.21
申请号 DE20041061923 申请日期 2004.12.22
申请人 SURPASS INDUSTRY CO., LTD. 发明人 IGARASHI, HIROKI
分类号 F16K35/10;(IPC1-7):F16K31/60 主分类号 F16K35/10
代理机构 代理人
主权项
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