发明名称 Vorrichtung zur Verriegelung und zur Entriegelung, insbesondere eines Beschlags zur Verstellung von Teilen eines Fahrzeugsitzes, und Verfahren
摘要 Es wird eine Vorrichtung bzw. ein Verfahren zur Verriegelung und zur Entriegelung, insbesondere eines Beschlags zur Verstellung von Teilen eines Fahrzeugsitzes, vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung ein Beschlagteil, eine Verrastklinke sowie wenigstens eine Verrastplatte aufweist, wobei die Verrastklinke durch eine Verrastung mit dem Beschlagteil relativ zu diesem arretierbar vorgesehen ist, wobei die wenigstens eine Verrastplatte in eine die Verrastung sichernde Sicherungsposition und in eine die Verrastung nicht sichernde Freigabeposition einstellbar ist und wobei weiterhin die wenigstens eine Verrastplatte Reduziermittel zur Erhöhung des Verriegelungswinkels zwischen der wenigstens einen Verrastplatte und der Verrastklinke aufweist.
申请公布号 DE10346148(A1) 申请公布日期 2005.05.19
申请号 DE20031046148 申请日期 2003.10.01
申请人 JOHNSON CONTROLS GMBH 发明人 KIENKE, INGO;SUBRAMANIAN, KARTHIKEYAN M.;WEBER, FRANK
分类号 B60N2/20;B60N2/235;(IPC1-7):B60N2/02 主分类号 B60N2/20
代理机构 代理人
主权项
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