发明名称 |
SEAT ARRANGEMENT FOR A MOTOR VEHICLE SEAT |
摘要 |
<p>Die Erfindung betrifft eine Sitzanordnung für einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzuntergestell, das eine Sitzfläche für einen Sitzbenutzer definiert; einer schwenkbar gelagerten Rückenlehne, die um eine Schwenkachse (S) auf die Sitzfläche klappbar ist; einer Verriegelungseinrichtung zum Verriegeln der Rückenlehne in mindestens einer Gebrauchsposition, in der sie zum Abstützen des Rückens eines Sitzbenutzers dient, sowie in der vorgeklappten Position; einem Entriegelungsmechanismus (6, 40) zum Entriegeln der Verriegelungseinrichtung, so dass die Rückenlehne um die Schwenkachse (S) geklappt werden kann; und einem Koppelelement (5) zur Kopplung des Entriegelungsmechanismus (6, 40) mit der Verriegelungseinrichtung. Dabei ist vorgesehen, dass die Schwenkachse (S) beim Umklappen der Rückenlehne entlang einer vorgegebenen Bahn (10) verlagert wird und wobei mindestens ein Koppelelement des Koppelmechanismus (4, 5) mit der Schwenkachse (S) verbunden ist, so dass es beim Klappen der Rückenlehne (R) gemeinsam mit der Schwenkachse (S) verlagert wird.</p> |
申请公布号 |
WO2004085196(A1) |
申请公布日期 |
2004.10.07 |
申请号 |
WO2004DE00576 |
申请日期 |
2004.03.15 |
申请人 |
BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG;FISCHER, MATTHIAS;HOFMANN, JOCHEN |
发明人 |
FISCHER, MATTHIAS;HOFMANN, JOCHEN |
分类号 |
B60N2/22;B60N2/20;B60N2/30;B60N2/36;(IPC1-7):B60N2/22 |
主分类号 |
B60N2/22 |
代理机构 |
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代理人 |
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主权项 |
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地址 |
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