POURING SPOUT CLOSING ELEMENT FOR COMPOSITE PACKAGING OR CONTAINER OPENINGS CLOSED BY MEANS OF A SEALING FILM

摘要

Der Ausgiesser-Verschluss besteht aus einem Unterteil (1), sowie daran über ein Scharnier (5) schwenkbar angeformten Deckel (6) zum Aufschwenken und dichtenden Niederschwenken auf den Unterteil (1). An jener Seite des Verschlusses, an welcher der Deckel (6) schwenkbar angeformt ist, im lichten Innern (4) und hinteren Ende des Ausguss-Stutzens (3), ist eine Druckplatte (7) angeformt, die sich von dort zungenartig nach vorne in das lichte Innere (4) des Ausguss-Stutzens (3) erstreckt. An der Unterseite des Deckels (6) und senkrecht zu derselben ist eine Stempelplatte (11) in der Schwenkebene des Deckels (6) liegend am Deckel angeformt. Beim ersten, werkseitigen Verschliessen des Deckels wird unter elastischer Zurückbiegung eines Sperrelementes (10) an der Druckplatte (7) die Stempelplatte (11) in den Längschlitz (9) abgeschwenkt. Die Stempelplatte (11) wird beim erstmaligen Aufschwenken des Deckels (6) unter elastischer Zurückbiegung des Sperrelementes (10) aus dem Längsschlitz (9) herausgeschwenkt. Zum Öffnen wird der Deckel (6) nochmals niedergeschwenkt. Dabei drückt die Stempelplatte (10) mit ihrem unteren Rand auf das Sperrelement (10) und drückt dieses mitsamt der Druckplatte (7) nach unten. Die Druckplatte (7) wird dadurch unter Ausbrechen der Dichtfolie der Verbundpackung nach unten drückt und rastet in der abgeschwenkten Position ein und hält den Ausguss-Stutzen (3) fortan offen.