发明名称 Sammel- und Entsorgungsbehälter, insbesondere für medizinischen Abfall
摘要 Diese Behälter haben eine Abfall-Einwurföffnung (20), die z. B. durch einen Einwurföffnungs-Klappdeckel (30) in einer ersten Verschlussposition zeitweilig und in einer zweiten, optisch sich kaum unterscheidenden tieferen Verschlussposition endgültig verschlossen werden kann. Durch eine neue Verschlussausgestaltung soll der endgültige Verschluss auf einen Blick erkennbar sein. Hierzu besteht der Klappdeckel (30) aus einem rahmenförmigen Halteelement (34) und einem lösbar darin gehaltenen Einwurföffnungs-Verschlusselement (31), das einen nach unten abstehenden Verschlusskragen (32) aufweist. Es kann durch einen Kraftaufwand nach unten herausgedrückt und mit dem Verschlusskragen (32) in einen am Rand der Einwurföffnung (20) nutartig umlaufend ausgebildeten Sitz (22) gedrückt werden, bis außen am Verschlusskragen (32) ausgebildete Verriegelungszungen (33) unter einer am Sitz (22) ausgebildeten Rastlippe (24) eingerastet sind. Das dann "leere" Halteelement (34) signalisiert den endgültigen Verschluss der Einwurföffnung (20).
申请公布号 DE10307773(A1) 申请公布日期 2004.09.09
申请号 DE2003107773 申请日期 2003.02.22
申请人 RIGLING, HEINZ 发明人 RIGLING, JOACHIM
分类号 A61B19/02;A61M5/32 主分类号 A61B19/02
代理机构 代理人
主权项
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