发明名称 Sitzvorrichtung
摘要 Eine Sitzvorrichtung ist mit einem Einstiegsmechanismus und einem Umlegemechanismus (eine Rückenlehne wird mit einem großen Winkel umgelegt, um so einen ebenen Zustand zu erreichen) ausgestattet. Diese Mechanismen können wahlweise unter Verwendung eines einfachen Vorgangs ohne Verwendung einer Vielzahl von Hebeln betätigt werden. Eine Basisklammer der Sitzvorrichtung ist an einem unteren Arm befestigt. Die Basisklammer hat einen Anschlag und stützt das erste Verbindungselement und das zweite Verbindungselement in einer frei drehbaren Weise kippbar. Wenn der obere Arm in der Vorwärtsrichtung für den Einstiegsvorgang umgeklappt wird, kommt der Kontaktabschnitt mit einem Eingriffselement des ersten Verbindungselements in Kontakt, damit er nicht weiter in der Vorwärtsrichtung umgeklappt wird. In dem Fall, dass die Rückenlehne auf den ebenen Zustand umgeklappt ist, wird das Eingriffselement in Richtung des Außenabschnitts des Bewegungsbereichs des Kontaktabschnitts bewegt. Folglich kann der Kontaktabschnitt des oberen Arms um einen großen Bereich umgeklappt werden, ohne mit dem Eingriffselement in Kontakt zu gelangen.
申请公布号 DE10260675(A1) 申请公布日期 2003.08.21
申请号 DE20021060675 申请日期 2002.12.23
申请人 AISIN SEIKI K.K., KARIYA;GIFU SHATAI KOGYO K.K., KAKAMIGAHARA 发明人 NIIMI, NAOKI;OKAZAKI, HIROYUKI;SHIRAKI, SHIN
分类号 B60N2/08;B60N2/20;(IPC1-7):B60N2/12 主分类号 B60N2/08
代理机构 代理人
主权项
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