发明名称 DISPENSING DEVICE FOR DISPENSING AN ACTIVE FLUID INTO THE FLUSHING WATER IN A TOILET BASIN
摘要 Gegenstand der Erfindung ist eine Abgabevorrichtung zur Abgabe eines Wirkstofffluids in die Spülflüssigkeit in einem Toilettenbecken mit einem am Rand des Toilettenbeckens aufhängbaren Halter und einem im Halter vorgesehenen Vorratsbehälter für ein Wirkstofffluid. Am Halter ist ein plattenartiges Verteilungselement (6) vorgesehen, das einerseits einen beim Spülvorgang von Spülflüssigkeit uberstr6mten Beaufschlagungsbereich (7) und andererseits einen Anschlussbereich (8), in dem ein Anschlusspunkt (9) für eine Auslassöffnung des Vorratsbehälters angeordnet ist, aufweist, wobei das Innere des Vorratsbehälters über die Auslassöffnung dauernd mit dem Verteilungselement (6) in Verbindung steht und wobei dazu der Rand des Vorratsbehalters in einem geringen Abstand von der Fläche des Verteilungselementes (6) angeordnet ist. Diese ist erfindungsgemäss dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite des Verteilungselementes (6) auf der vom Beaufschlagungsbereich (7) abgewandten Seite des Anschlusspunktes (9) ein vom Längsrand des Verteilungselementes (6) unter dem Rand des Vorratsbehälters hindurch reichender, oberseitig offener Belüftungskanal (12) angeordnet ist und dass der Belüftungskanal (12) am inneren Ende randseitig dreiseitig geschlossen ist.
申请公布号 WO03066979(A1) 申请公布日期 2003.08.14
申请号 WO2003EP00863 申请日期 2003.01.29
申请人 HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN;BUTTER-JENTSCH, RALPH;LEHMANN, DETLEF;MENKE, RONALD;MUEHLHAUSEN, HANS-GEORG;GRAESSER, LUTZ;PESSEL, FRANK 发明人 BUTTER-JENTSCH, RALPH;LEHMANN, DETLEF;MENKE, RONALD;MUEHLHAUSEN, HANS-GEORG;GRAESSER, LUTZ;PESSEL, FRANK
分类号 E03D9/03;(IPC1-7):E03D9/03 主分类号 E03D9/03
代理机构 代理人
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