发明名称 LOCKING DEVICE FOR A COVERING GRATE
摘要 Mit einer Vorrichtung (1) zum Verriegeln eines Abdeckrostes (2) an Entwässerungs- bzw. Drainagerinnen (3) soll eine Lösung geschaffen werden, mit der mit einfachen Mitteln erreicht wird, dass der Rost sicher an den Drainagerinnen festgelegt werden kann. Dies wird dadurch erreicht, dass am Rost (2) an jeder Längsseite wenigstens ein nach unten weisender, die Randkontur des Rostes (2) in der Gebrauchslage nach unten überragender Zapfen (6) oder Steg angeformt ist, der stirnseitige Bereich (5) der Rinne (3) in der Eingriffslage des Zapfens (6) oder Steges eine nischenförmige Ausnehmung (12) aufweist, ein den stirnseitigen Bereich (5) schützendes, im wesentlichen o-förmiges Kopfprofil (4) in diesem Bereich eine Ausklinkung als Eingriffsöffnung (11) aufweist und der Zapfen (6) oder Steg (13) mit einer Blattfeder (10, 15) versehen ist, die sich in der Verfalltage an der Unterseite (4a) des ausgeklinkten Kantenprofiles (4) klemmend anlegt.
申请公布号 WO03060246(A1) 申请公布日期 2003.07.24
申请号 WO2003EP00102 申请日期 2003.01.08
申请人 ANRIN ANROECHTER RINNE GMBH;BROERMANN, GERALD 发明人 BROERMANN, GERALD
分类号 E03F5/06;H01J27/04;(IPC1-7):E03F5/06 主分类号 E03F5/06
代理机构 代理人
主权项
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