发明名称 SOCKET OUTLET COMPRISING A HINGED COVER
摘要 Dosenförmiges Behälterelement (20) vorzugsweise Steckdose mit einem Klappdeckelement (1) zum Öffnen und Verschliessen des dosenförmigen Behälters (20), wobei der Klappdeckel (1) über Befestigungsmittel (21, 22, 23, 24) drehbar mit dem Behälterelement (20) verbunden ist und eine Torsionsfeder (27) in einem Federkasten (4) vorgesehen ist, durch welche das Klappdeckelelement (1) gegen die Stirnfläche des Behälterelements (20) gedrückt wird. Um eine sichere, nicht leicht lösbare Verbindung zwischen Klappdeckelelement und Behälterelement zu schaffen, ist vorgesehen, dass der Federkasten (4) an seinen Stirnseiten jeweils eine vorzugsweise zylindrische Öffnung (8, 9) aufweist und beidseitig zum Federkasten (4) und am selben Element (20, 1) wie dieser mit einem Abstand und im wesentlichen normal zur Drehachse des Klappdeckels (1) jeweils eine eine vorzugsweise zylindrische Öffnung (18, 19) aufweisende laschenförmige Strebe (14, 15) angeordnet ist, wobei die an den Streben (14, 15) angeordneten Öffnungen (18, 19) im wesentlichen konzentrisch mit den stirnseitigen Öffnungen (8, 9) des Federkastens (4) ausgerichtet sind.
申请公布号 WO03061077(A1) 申请公布日期 2003.07.24
申请号 WO2002AT00017 申请日期 2002.01.17
申请人 PC ELECTRIC GES.M.B.H. 发明人 EHRLICH, ROBERT;IRSIGLER, THOMAS
分类号 H01R13/447;H01R13/52;(IPC1-7):H01R13/52 主分类号 H01R13/447
代理机构 代理人
主权项
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