发明名称 Fuel tank for a vehicle comprising a filler neck for receiving a diesel fuel filler nozzle
摘要 Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeug-Kraftstofftank mit einem Einfüllstutzen (1), der hinsichtlich seiner Abmessung zur Aufnahme einer einen größeren Durchmesser (d) aufweisenden Tank-Zapfpistole (2) für Dieselkraftstoff vorgesehen ist, sowie mit einem Element (3), das auf das Einführen einer Diesel-Zapfpistole (2) anspricht und daraufhin ein Befüllen des Kraftstofftanks zulässt, während bei Einführen einer Tank-Zapfpistole (2') mit einem kleineren Durchmesser (d') ein Befüllen des Kraftstofftanks verhindert wird. Erfindungsgemäß ist dieses Element als verschwenkbare Sperrklappe (3) ausgebildet, die mittels zumindest eines Sperrhakens (5) in der Schließposition gehalten wird, wobei der Sperrhaken (5) nur durch eine Diesel-Zapfpistole (2) in eine die Sperrklappe (3) freigebende Position gebracht werden kann. Bevorzugt sind mehrere Sperrhaken (5) einander paarweise im wesentlichen diametral gegenüberliegend im Einfüllstutzen (1) angeordnet. Die Sperrklappe (3) wird durch Federkraft in ihre Schließposition gebracht und ist durch Einführen der Tank-Zapfpistole (2) mit besagtem größeren Durchmesser (d) nach Freigabe durch den oder die Sperrhaken (5) in eine freigebende Position verschwenkbar. Der oder die Sperrhaken (5) sind unter Einwirkung einer Tank-Zapfpistole (2) mit besagtem größeren Durchmesser (d) gegen Federkraft oder unter elastischer Verformung aus der die Sperrklappe (3) verriegelnden Position in eine die Sperrklappe (3) freigebende Position überführbar. <IMAGE>
申请公布号 EP1262355(A1) 申请公布日期 2002.12.04
申请号 EP20020007803 申请日期 2002.04.06
申请人 BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT 发明人 NEFISCHER, PETER;WIMMER, RUDOLF;HOELLE, CHRISTOPH;STEINDL, WERNER;HELLMUTH, MICHAEL;LEONHARDT, HERBERT
分类号 B60K15/04;(IPC1-7):B60K15/05 主分类号 B60K15/04
代理机构 代理人
主权项
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