发明名称 MECHANICAL DOSING DEVICE FOR WC TOILET CISTERNS
摘要 <p>Es wird eine mechanische Dosiervorrichtung für einen WC-Spülkasten vorgeschlagen, bei der im Spülkasten ein Behälter angeordnet ist, der das dem Spülwasser beizugebende Dosiermittel enthält. Am Behälterboden des Spülkastens ist ein Ausgang vorgesehen, der durch eine als Auftriebsvorrichtung ausgebildete Verschlussvorrichtung mit Schliess- und Öffnungsstellung aufweist. Auf der Unterseite des Behälters sind zwei konzentrische Durchflusskammern vorgesehen, deren eine durch die Verschlussvorrichtung freigebbar oder schliessbar ist, und deren andere im Gegentakt schliessbar und freigebbar ist. Mit der Verschlussvorrichtung ist ein Schwimmer gekoppelt.</p>
申请公布号 WO2002064897(A1) 申请公布日期 2002.08.22
申请号 DE2002000441 申请日期 2002.02.07
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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