发明名称 DEVICE FOR REPOSITIONING A ROTATING ELEMENT
摘要 <p>Bei einer Vorrichtung zum Rückstellen eines Drehglieds in eine definierte Grundposition, mit einem die Grundposition vorgebenden, räumlich feststehenden Fixnocken (13) und einem mit dem Drehglied gekoppelten, am Fixnocken (13) und einem mit dem Drehglied gekoppelten, am Fixnocken (13) vorbeibewegbaren Mitnehmernocken (14), von denen jeder auf voneinander abgekehrten Seiten je eine Anschlagfläche (131, 132, 142) aufweist, und mit einer Klammerfeder (18), die mit zwei abgebogenen Federschenkeln (181, 182) die Nocken (13, 14) unter Vorspannung umklammert, ist zur Erzielung einer Verdrehspielfreiheit zwischen Klammerfeder (18) und Nocken (13, 14) in der Grundposition in mindestens einem über die Anschlagflächen (141) der Nocken (14) sich erstreckenden Schenkelabschnitt der Federschenkel (181) ein elastisches Federelement (19) vorhanden, das sich mit einer Federkraft, die kleiner ist als die Vorspannkraft der Klammerfeder (18) an der zugeordneten Anschlagfläche (141) abstützt (Fig. I).</p>
申请公布号 WO02059470(A1) 申请公布日期 2002.08.01
申请号 WO2002DE00214 申请日期 2002.01.23
申请人 ROBERT BOSCH GMBH;KLUG, HARALD;BRAUN, ALEXANDER;WENDEL, FRIEDRICH;PUPO, CLAUDIO;SCHWEINFURTH, REINER;KAISER, KLAUS;MEIWES, JOHANNES;BROZIO, MICHAEL;HAMMER, UWE;JOSTEN, STEFAN 发明人 KLUG, HARALD;BRAUN, ALEXANDER;WENDEL, FRIEDRICH;PUPO, CLAUDIO;SCHWEINFURTH, REINER;KAISER, KLAUS;MEIWES, JOHANNES;BROZIO, MICHAEL;HAMMER, UWE;JOSTEN, STEFAN
分类号 F02M25/07;F02D9/02;F02D9/10;F02D11/10;F16F1/06;F16F1/12;(IPC1-7):F02D9/10 主分类号 F02M25/07
代理机构 代理人
主权项
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