发明名称 DEVICE FOR PROVIDING AN INTERNAL COMBUSTION ENGINE WITH FUEL, COMPRISING A FUEL FILTER
摘要 Die Vorrichtung weist ein eine Öffnung (18) eines Kraftstoffvorratsbehälters (12) verschliessendes Verschlusselement (20) auf, das eine zur Aussenseite des Kraftstoffvorratsbehälters (12) offenen topfförmige Aufnahme (22) aufweist, in die der Kraftstoffilter (24) eingesetzt ist, die mit einem Deckelelement (36) verschliessbar ist, das lösbar am Verschlusselement (20) befestigbar ist. Zwischen dem Verschlusselement (20) und dem Deckelement (36) ist ein elastischer Dichtring (46) eingespannt, durch den die Aufnahme (22) abgedichtet wird. Das Verschlusselement (20) weist im Bereich des Dichtrings (46) wenigstens eine die Aufnahme (22) mit dem Inneren des Kraftstoffvorratsbehälters (12) verbindende Öffnung (52) auf. Der Dichtring (46) wird beim Befestigen des Deckelements (36) am Verschlusselement (20) ausgehend von einer unverformten Grundform derart elastisch verformt, dass dieser die wenigstens eine Öffnung (52) verschliesst. Beim Lösen des Deckelelements (36) vom Verschlusselement (20) verformt sich der Dichtring (46) in seine Grundform zurück, in der dieser die wenigstens eine Öffnung (52) freigibt. Hierdurch wird beim Lösen des Deckelelements (36) ein Druckabbau in das Innere des Kraftstoffvorratsbehälters (10) erreicht.
申请公布号 WO0246598(A1) 申请公布日期 2002.06.13
申请号 WO2001DE04501 申请日期 2001.11.30
申请人 ROBERT BOSCH GMBH;BRAUN, HANS-PETER;WOERZ, STEFAN;WIELAND, THOMAS;AST, CHRISTIAN;FRANIECK, ERWIN 发明人 BRAUN, HANS-PETER;WOERZ, STEFAN;WIELAND, THOMAS;AST, CHRISTIAN;FRANIECK, ERWIN
分类号 B60K15/077;B01D35/027;B60K15/035;F02M37/02;F02M37/10;F02M37/22;F16J13/24;(IPC1-7):F02M37/10 主分类号 B60K15/077
代理机构 代理人
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