发明名称 Upper closure device for locks used in emergency doors
摘要 <p>Eine obere Verschlußstellenvorrichtung für Schlösser für Nottüren umfaßt einen Rahmen (4), einen Verschlußriegel (5), der von der Schubstange (6) unabhängig ist und einen vollständig glatten Umfang aufweist, ein Führungsgehäuse (7), durch das hindurch der Verschlußriegel (5) mit Spiel hindurchläuft, einen Riegelträgerschlitten (8), der zwischen einer unteren zurückgezogenen Stellung des Verschlußriegels (5) und einer oberen Stellung des Verschlußriegels (5) beweglich ist, in der der Schlitten (8) von unten gegen das Führungsgehäuse (7) zur Anlage kommt, eine Zugfeder (9), die zwischen dem Schlitten (8) und dem Führungsgehäuse eingebaut ist, Rückhalteeinrichtungen für den Verschlußriegel (5), die aus einem Schwenkflügel (10) bestehen, der drehfest mit einem Gleitstück verbunden ist und der elastisch ausgehend von einer Position am Umfang der Bewegungsbahn des Schlittens (8) in Richtung auf eine Betriebsstellung vorgespannt ist, in der ein unterer Abschnitt des Schwenkflügels stirnseitig gegen den Riegelträgerschlitten (8) zur Anlage kommen kann, wenn sich dieser in seiner unteren Stellung befindet, Befestigungseinrichtungen für die Schubstange (6) an dem Schlitten (8), und ein Bauteil (11), das mit dem Rahmen (4) verbunden ist und sich quer hierzu erstreckt und das einen Anschlag für den nach unten gerichteten Hub des Schlittens (8) entsprechend seiner genannten unteren Position bildet. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP1201853(A1) 申请公布日期 2002.05.02
申请号 EP20010125574 申请日期 2001.10.25
申请人 TALLERES DE ESCORIAZA, S.A. 发明人 GOMEZ GONZALEZ, FERMIN;RUANO ARAMBURU, LUIS ANGEL
分类号 E05B63/20;E05B65/10;(IPC1-7):E05B63/20;E05B17/20 主分类号 E05B63/20
代理机构 代理人
主权项
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