发明名称 Fill valve
摘要 <p>Die Erfindung betrifft ein Ventil für die Hochdruck-Technik, bzw. für Druckbehälter von mit einem leicht verflüssigbaren Kältemittel betreibbaren Kältemaschinen, mit einer zwischen den Dichtflächen eines Ventilsitzes und eines Ventilkegels angeordneten Dichtung, welche als - in einer in die Dichtfläche (30) des Ventilsitzes (300) des Ventilkörpers (3) eingetieften Ringnut (31) angeordnetes Dichtungs-Toroid (6) aus einem Elastomer-Material ausgebildet ist, und dadurch gekennzeichnet ist, dass der der Ventilachse (va) zugekehrte Innenbereich (Bi) des Dichtungs-Toroids (6) eine - der Kontur der Vorderseite des Großbuchstabens "R" entsprechende Querschnitts-Kontur mit einer oberen, gleich vom Rand (OR) der Ringnut (31) weg zur Ventilsitz-Dichtfläche (30) hin über die durch die Ventilsitz-Dichtfläche (30) definierte Kegelfläche (kf) in Richtung zur Ventilachse (va) hin hinaus ragenden - dem oberen Bogen des Buchstaben "R" entsprechenden - Ausbuchtung bzw. Aufwölbung (61) mit einem ventilachsen-nahen Maximum (Max) und einer an diese R-Ausbuchtung (61) anschließenden, von der Ventilachse (va) weg, sich unter die Kegelfläche (kf) der Ventilsitz-Dichtfläche (30) zurückziehenden R-Einbuchtung (62) mit einem ventilachsen-fernen Minimum (Min) aufweist, von welcher sich der R-Balken (63) wieder zur Ventilsitz-Dichtfläche (30) bzw. zur dieselbe definierenden Kegelfläche (kf) hin schräg erstreckt, wobei die genannte Ausbuchtung (61) die Einbuchtung (62) und der R-Balken (63) "schleifend" ineinander übergehen. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP1197691(A2) 申请公布日期 2002.04.17
申请号 EP20010890294 申请日期 2001.10.15
申请人 VENTREX AUTOMOTIVE GMBH 发明人 PATSCH, ANDREAS, DIPL.-ING.
分类号 F16K1/38;F16K1/46;(IPC1-7):F16K1/38 主分类号 F16K1/38
代理机构 代理人
主权项
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