发明名称 Torsionsfähige Papierbahnanordnung mit einem Versteifungselement
摘要 Eine Papierbahnanordnung (2) für einen Scanner/Drucker mit zwei aufeinanderpassenden Teilen (10; 20), die schwenkbar miteinander verbunden sind, so dass sie geöffnet werden können, falls ein Papierstau entsteht. Eines der aufeinanderpassenden Teile (10; 20) ist eine Wendeanordnung (10), die torsionsschwach um eine Achse (16) in Richtung der Papierbahn und mittig zwischen den langgestreckten Enden (13; 15) der Wendeanordnung (10) ist. Dies ist vorgesehen, damit die Wendeanordnung (10) mit der aufeinanderpassenden Anordnung (20) abschließt, wenn sie geschlossen werden. Ein Versteifungselement (30) ist an der Wendeanordnung (10) befestigt, so dass, wenn das Versteifungselement (30) in Kontakt gebracht ist, die Wendeanordnung (10) torsionsfest ist. Wenn die Wendeanordnung (10) mit der aufeinander passenden Anordnung (20) abschließt, wird das Versteifungselement (30) befestigt.
申请公布号 DE10122103(A1) 申请公布日期 2001.12.20
申请号 DE20011022103 申请日期 2001.05.07
申请人 HEIDELBERGER DRUCKMASCHINEN AG 发明人 LUTHER, RICHARD GUY
分类号 B65H5/00;B65H23/032;H04N1/00;(IPC1-7):G03G15/00 主分类号 B65H5/00
代理机构 代理人
主权项
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