发明名称 Trailer coupling
摘要 <p>Eine Anhängerkupplung enthält einen Kupplungsarm (4) mit einem in einem Drehlagerteil (7) verdrehbaren Drehachsglied (6) . Der Kupplungsarm (4) kann mittels einer motorischen Antriebseinrichtung (9) zwischen einer nach hinten gerichteten Gebrauchsstellung und einer weiter vorne und höher angeordneten Nichtgebrauchsstellung verstellt werden. Die Verstellbewegung setzt sich aus zwei Bewegungsabschnitten zusammen. In dem einen Bewegungsabschnitt wird das Drehlagerteil (7) um eine Schwenkachse (11) verschwenkt, so dass der Kupplungsarm (4) zwischen seiner Nichtgebrauchsstellung und einer unteren Zwischenstellung verschwenkt wird. Dabei wird das Drehachsglied (6) mittels einer Führungseinrichtung (12) unverdrehbar gehalten. Im anderen Bewegungsabschnitt wird das Drehachsglied (6) im Drehlagerteil (7) aus der Zwischenstellung in die Gebrauchsstellung verdreht. Die Gebrauchsstellung wird durch ein Anschlagelement (23) vorgegeben. Der Schwenkweg des Drehlagerteils (7) wird durch ein Anschlagglied (22) begrenzt. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP1153770(A2) 申请公布日期 2001.11.14
申请号 EP20010109817 申请日期 2001.04.21
申请人 FAC FRANK ABELS CONSULTING & TECHNOLOGY GMBH 发明人 ABELS, FRANK O.
分类号 B60D1/54;(IPC1-7):B60D1/54 主分类号 B60D1/54
代理机构 代理人
主权项
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