发明名称 HINGED FITTING FOR A VEHICLE SEAT
摘要 <p>Bei einem Gelenkbeschlag (1) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für eine Kraftfahrzeug-Rücksitzbank, mit einem Beschlagunterteil (5) und einem relativ zum Beschlagunterteil (5) verdrehbaren Beschlagoberteil (8) zur Befestigung der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes, wobei die Rückenlehne (4) mittels des Gelenkbeschlags (1) zwischen wenigstens einer mittels des Gelenkbeschlags (1) verriegelbaren, aufrechten Sitzstellung und einer mittels des Gelenkbeschlags (1) sicherbaren, flachen Tischstellung und/oder Liegestellung schwenkbar ist, ist an einem der beiden Beschlagteile (8) eine Steuerkurve (24) vorgesehen, welche mit einem Steuerelement (23) des anderen Beschlagteiles (5) zusammenwirkt, um die Verriegelung und/oder Sicherung durch den Gelenkbeschlag (1) zu steuern.</p>
申请公布号 WO2001076907(A1) 申请公布日期 2001.10.18
申请号 EP2001003938 申请日期 2001.04.06
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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