发明名称 Adjusting device for a vehicle seat with a spindle and an associated spindle nut
摘要 <p>Die Erfindung bezieht sich auf eine Verstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, die ein erstes Verstellelement (20) und ein zweites Verstellelement (22) aufweist, das mit dem ersten Verstellelement (20) bewegungsverbunden ist, insbesondere Längsverstellvorrichtung eines Untergestells des Fahrzeugsitzes gegenüber einem Sitzteil, wobei die Verstellvorrichtung (24) eine Spindel (26) und zugeordnete Spindelmutter (30) hat, die die Spindel (26) umgreift und wobei die Spindel (26) drehfest an dem ersten Verstellelement (20) der Verstellvorrichtung fixiert ist und die Spindelmutter (30) a) drehbar in dem zweiten Verstellelement (22) gelagert ist, b) an ihrem Aussenmantel ein Schneckenrad ausbildet, welches mit der Schnecke (32) in Eingriff ist, die mit einem Drehantrieb (36) verbindbar ist, c) aus Kunststoff gefertigt ist und e) an jedem ihrer beiden axialen Endbereiche von einem Verstärkungstopf (60) umgriffen ist, der den jeweiligen Endbereich der Spindelmutter (30) ringförmig umgreift. <IMAGE></p>
申请公布号 EP1103411(A1) 申请公布日期 2001.05.30
申请号 EP20000116549 申请日期 2000.08.01
申请人 C.ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO.KG 发明人 HOUSTON, ROBERT;BECKER, BURKHARD;DICK, ANDRE;WENIGER, BURKHARD
分类号 B60N2/02;B60N2/06;(IPC1-7):B60N2/02 主分类号 B60N2/02
代理机构 代理人
主权项
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