发明名称 ADJUSTING ARMATURE FOR THE BACK RESTS OF VEHICLE SEATS, IN PARTICULAR MOTOR VEHICLES
摘要 Der Verstellbeschlag umfasst eine Stelleinrichtung, mit der gegebenenfalls die Neigungslage der Rückenlehne um eine erste Drehachse ein- und feststellbar ist, während um eine zweite, mit Abstand zur ersten Drehachse angeordnete, externe Drehachse die Rückenlehne vor- und rückklappbar ist. Die Rückenlehne ist in ihrer Rückklapplage an einer am Sitz ortsfest angeordneten Riegelaufnahme (30) mittels eines in diese lösbar eingreifenden und an einer mitklappenden Drehlasche (17) axial verschiebbar gehalterten und in Sperrrichtung federbeaufschlagten Riegelzapfens (21) gesichert und mit einer Anschlagaufnahme (20) an einem am Sitz ortsfest angeordneten Anschlagbolzen (25) abgestützt. Um eine Spiel- und damit klapperfreie Verriegelungslage erzielen zu können, weist der axial verschiebbare Riegelzapfen (21) einen Führungsabschnitt (28) und einen Sperrabschnitt (29) auf und erfährt an seinem Führungsabschnitt (28) ausser seiner axialen Führung auch eine gesteuerte Drehbewegung, aufgrund dessen eine am Sperrabschnitt (29) radial veränderliche Stützkurve an einer ebenen Stützfläche der Riegelaufnahme (30) spieleliminierend abstützbar ist (Fig. 6).
申请公布号 WO0134425(A2) 申请公布日期 2001.05.17
申请号 WO2000EP10643 申请日期 2000.10.28
申请人 KEIPER GMBH & CO.;ARRENBERG, JUERGEN;FRANZMANN, THOMAS;LABUWY, CORNEL 发明人 ARRENBERG, JUERGEN;FRANZMANN, THOMAS;LABUWY, CORNEL
分类号 A47C1/024;B60N2/20;B60N2/22;(IPC1-7):B60N2/00 主分类号 A47C1/024
代理机构 代理人
主权项
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